Quelle: Thomas Höhne

3.1 Veränderungen von Staat und Politik

Wie unter dem Themenschwerpunkt „Bildungsreformen“ (2.1) bereits angedeutet, ist die Ökonomisierung ohne den (National)Staat bzw. das Nationalstaatensystem im globalen Kontext, also ohne die Globalisierung, nicht zu verstehen. Insofern sind die Strukturveränderungen, die unter den Stichworten Neoliberalismus bzw. Neoliberalisierung und Ökonomisierung diskutiert werden, auch ohne die Transformation von Staat und Politik in den letzten fünfzig Jahren nicht denkbar. Denn Staaten sind seit den 1970er-Jahren aufgrund verschiedener Krisen (Ölkrise, Wachstumskrise, Währungskrisen, Staatsverschuldung) stark unter Druck geraten und haben darauf mit einem Abbau öffentlicher Infrastruktur, Sparprogrammen und vor allem mit großflächigen Privatisierungen in unterschiedlichen Bereichen wie der Gesundheits-, Arbeitsmarkt-, Sozial- und Rentenpolitik reagiert. Dieser Entwicklung folgt mit einiger zeitlicher Verzögerung auch die Bildungspolitik. In zweierlei Hinsicht wird der klassische Nationalstaat hierbei nachhaltig geschwächt in seiner Gestaltungsmacht und Steuerungsfähigkeit: Zum einen sind ihm über eine defensive Steuerpolitik und einen internationalen Steuerwettbewerb ‚nach unten‘ durch die Mindereinnahmen immer mehr die Hände gebunden, was generell die Ausgabenpolitik betrifft und durch Instrumente wie Schuldenbremse verstärkt wird. Zum anderen steigt durch den zunehmenden Einfluss transnationaler Akteure auf globaler Ebene die Komplexität der Koordination und Steuerung politischer Aufgaben auf Seiten des Nationalstaates, der zunehmend auch mit privaten und zivilgesellschaftlichen Akteuren kooperiert, wodurch immer mehr heterogene Interessen zu berücksichtigen sind.

Transnationale Akteure als Privatisierungsaktivisten

Neue transnationale Akteure wie OECD, WTO, EU und Weltbank sind als einflussreiche Player bei der Gestaltung nationaler (Bildungs)Politiken hinzugekommen (Bloem 2016), die im Zuge der Globalisierung bis auf die lokale Ebene nationale Politiken beinflussen und auch mitbestimmen. Dies reicht von weichen Formen der Regulation durch Beratung, der offenen Methode der Koordinierung, der bildungspolitischen verbindlichen Rahmensetzungen wie im Fall des Qualifikationsrahmens und der BOLOGNA-Reformen bis hin zur Verhängung strikt konditionierter, an Bedingungen gebundener Programme der Kreditvergaben an überschuldete Länder. Die in der Regel damit verknüpften Strukturanpassungsprogramme haben nachhaltig Privatisierungen vormals staatlicher Unternehmen und Infrastrukturen sowie eine generelle Vermarktlichung als universelles politisches Reformmittel vorangetrieben.

   

Ursprünglich wurde PISA (Programme for International Student Assessment) im Auftrag der OEDC von vier global agierenden privaten Bildungsdienstleistern der internationalen Testindustrie konzipiert und wird seit der Jahrtausendwende regelmäßig durchgeführt. Die OECD als „Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung“ ist primär ein ökonomischer Akteur, dessen Ziel die Steigerung von Wachstum und besagter ökonomischer Entwicklung ist. Für Elisabeth Flitner stellt PISA eine neue Form der „pädagogischen Wertschöpfung“ (Flitner 2006) dar:

„Aus öffentlichen Schulsystemen, die im Windschatten der Ökonomie nach den Eigengesetzen staatlicher Einrichtungen funktionierten, sind inzwischen auch Felder wirtschaftlichen Handelns geworden, in denen Unternehmen beginnen, Arbeitsformen und pädagogische Beziehungen innerhalb der Schulen umzubauen, Schulsysteme in  eine Vielzahl spezifischer Märkte zu zerlegen und einer ideellen und materiellen Privatisierung zuzuführen.“

(Flitner 2006: 246)

Das seit den 1990er-Jahren politisch vorgegebene Leitbild für Bildungsorganisationen ist das Unternehmen, das mit einer zentralen strategischen Leitung ausgestattet (Management) und mittels Kennziffernsystemen ständig den eigenen Output überwacht, Kosten reduziert und Leistungen anpasst und sich in einem Dauerwettbewerb mit Konkurrenten befindet. Dieses Bild vom Markt sollte mit PISA auch auf das schulische Feld übertragen werden. Diese politisch instrumentierte Einflussnahme privater Akteure und Leitbilder auf den Bildungsbereich ist für Flitner in die umfassende Geschichte der Rationalisierung von Bildungssystemen eingebettet, nach der „staatliche und private Organisationen, die im Schulsystem tätig werden, ihre jeweils typischen Führungsprinzipien in die Schulen  übertragen“ (Flitner 2006: 246). Dies geschah in zwei Phasen: In einer ersten Phase wurden mit der staatlich-politischen Institutionalisierung des Bildungssystems in dem letzten Drittel des 19. Jahrhunderts zunächst die bürokratischen Prinzipien wie etwa ein „elaboriertes Prüfungswesen“ auch auf das Bildungswesen übertragen, die bis in die 1990er-Jahre im Rahmen der inputorientierten Bildungssteuerung galten (z.B. Behördenhierarchie, curriculare Kontrolle). Gegenüber dieser inputgesteuerten Fachprüfung wird in der zweiten Phase seit 2000 auf die neue Form outputorientierter Tests umgestellt (Flitner 2006: 246), weshalb PISA als Katalysator einer neuen Testlogik (internationale Bildungsvergleiche, Ranking, Output, externe Qualitätsstandards) gelten kann, die sich global mit der neuen Bildungssteuerung durchsetzt. Salopp resümiert Flitner:

„Staatliche Bürokratien brachten die ‚Fachprüfung‘ in die Welt; private Unternehmen fügen den ‚Test‘ hinzu. Die standardisierte Messung von outcomes der Schule ist kultureller Ausdruck einer Verflechtung staatlicher und betriebswirtschaftlicher Führungskriterien, einer public-private-partnership, die sich in Schulsystemen weltweit etabliert“

(Flitner 2006: 246)

Zum vollständigen Text von Elisabeth Flitner: Pädagogische Wertschöpfung. Zur Rationalisierung von Schulsystemen durch public-privatepartnerships am Beispiel von PISA.

3.3 Der Neusprech neoliberaler Bildungsdiskurse und progressiver Neoliberalismus

Ein wichtiger Indikator für Ökonomisierung ist die zunehmende Dominanz ökonomischer Begriffe, die seit zwei bis drei Jahrzehnten auch das pädagogisch-bildungspolitische Vokabular durchdringen. Ein eindrückliches Beispiel für den kaum noch zu überschauenden Neusprech ‚innovativer’ Semantiken liefert Reinhard Kreckel in einem Vortrag zur Hochschulentwicklung:

„Da beginnt es mit der Akkreditierung und geht über den Bachelor, das Benchmarking oder die Budgetierung weiter zu den Credit-Point-Systemen, zur Dienstrechtsreform, Evaluierung, Exzellenz-Clustern und Eliteuniversität, Flexibilisierung, Globalhaushalt, Hochschulmarketing, Innovation und Juniorprofessur, über Modularisierung, Profilbildung, Qualitätsmanagement, Studiengebühren bis hin zu Wettbewerbsorientierung und Zielvereinbarung.“

(Kreckel 2005: 2)

Progressiver Neoliberalismus

Der neoliberale Diskurs zeichnet sich gerade nicht nur durch eine einseitig ökonomische Terminologie aus, sondern gerade auch durch die Verknüpfung mit progressiven gesellschaftlichen Leitnormen wie ‚Autonomie‘ oder ‚Emanzipation‘. Nancy Fraser hat dies anschaulich beschrieben und vom „progressiven Neoliberalismus“ (Fraser 2017) gesprochen, der aber – wie sie zeigt – vor allem ein Elitediskurs ist, um den eigenen Erfolg zu prämieren und gesellschaftspolitisch zu legitimieren. Der diskursive Prozess, der dieser ‚Umwertung der Werte‘ (Nietzsche) zugrunde liegt, ist der folgende: Die neoliberale Umschreibung und Funktionalisierung beinhalten grundsätzlich immer eine systematische Kopplung emanzipatorischer Werte wie ‚Autonomie‘ und ‚Freiheit‘ mit ökonomischen Kriterien von ‚Leistung‘ und ‚Erfolg‘. Dabei wird die ursprüngliche politische Stoßrichtung der Emanzipationssemantik gleichsam ökonomisch eingehegt und zugleich die eindimensionale ökonomische Zwecklogik kulturell erweitert. Die neue Autonomie zielt nun auf ökonomischen Erfolg mit all den Annehmlichkeiten, die der Erfolgreichen-Status sozioökonomisch mit sich bringt. Auch Werte wie ‚Kreativität‘ sind äußerst positiv besetzt, aber nur insoweit nützlich, als sie letztlich auch den eigenen ökonomischen stärken; Frauen in Führungspositionen ja, aber nur, wenn keine Renditenachteile für das Unternehmen entstehen; Nonkonformismus natürlich, aber nur, wenn er in einer entsprechenden Business-Strategie aufgeht. Entscheidend ist dabei, dass der neue neoliberal umgedeutete ‚Wert‘ der gesellschaftlichen Normen wie ‚Gleichberechtigung‘ und ‚Emanzipation‘ vor allem an ökonomischen Kriterien und weniger an der gesellschaftlich-universellen Bedeutung gemessen wird.

Historisch erklärt Fraser dies so: Seit den 1980er-Jahren wurde der „Angriff auf die sozialen Sicherungssysteme mit einer von den sozialen Bewegungen geborgten emanzipatorischen Fassade verbrämt“ (Fraser 2017: 80), deren gesellschaftspolitische Durchschlagskraft einer neuen Koalition gesellschaftlicher Eliten entsprang, die einen neuen historischen Block aus ökonomischen und kulturellen Eliten bildete: „Die Interessengruppen, die die Entfesselung der kapitalistischen Wirtschaft betrieben, fanden ihren Wunschpartner in einem meritokratischen Aufsteigerinnen-Feminismus, der den weiblichen ‚Willen zum Erfolg‘ und den ‚Sturm auf die Führungsetagen‘ propagierte« (ebd.: 81). Damit geht eine Neukonstitution des herrschenden Konsens einher, eben des erwähnten „progressiven Neoliberalismus“. Der beruhe auch teilwiese

„auf dem Bündnis ‚neuer sozialer Bewegungen‘ (Feminismus, Antirassismus, Multikulturalismus und LGBTQ) mit Vertretern hoch technisierter, ‚symbolischer‘ und dienstleistungsbasierter Wirtschaftssektoren (Wall Street, Silicon Valley, Medien- und Kulturindustrie etc.). In dieser Allianz verbinden sich echte progressive Kräfte mit einer ‚wissensbasierten Wirtschaft‘ und insbesondere dem Finanzwesen. […] Seither bemänteln – prinzipiell für sehr unterschiedliche Ziele einsetzbare – Ideale wie Diversität und Empowerment neoliberale Politiken, die zu einer Verheerung der alten Industrien mitsamt den Mittelklasse-Lebenswelten der in ihnen Beschäftigten geführt haben“.

(ebd.: 78f.)

Pädagogisierter Neoliberalismus

In ähnlicher Weise, aber etwas anders akzentuiert, haben Johannes Bellmann und Florian Waldow auf die neoliberale Verknüpfung ökonomischer mit emanzipatorisch-universellen Werte hingewiesen (Bellmann/Waldow 2007) und damit die pädagogisierte Variante des Neoliberalismusdiskurses dekonstruiert. Im pädagogischen Feld könne beobachtet werden, wie technokratisch-rationalistische und reformpädagogische Argumente und Diskurselemente verbunden würden, was aber höchst ambivalent sei. In diesem Sinne sprechen sie von der „merkwürdigen Ehe zwischen technokratischer Bildungsreform und empathischer Reformpädagogik“ (Bellmann/Waldow 2007) und charakterisieren einige interessante ‚Synergieeffekte’ dieser Kombination:

„Es zeigt sich, dass die Verquickung von hypertechnokratischer Bildungsreform und emphatischer Reformpädagogik zu einem erheblichen Legitimationsgewinn der betreffenden Reforminitiativen führt, indem sie die diskursive Anschlussfähigkeit derartiger Forderungen und Initiativen maximiert und gegen Kritik aus beiden Richtungen wenigstens teilweise immunisiert. Die diskutierten Reforminitiativen sind eben nicht nur ‚neoliberal’, wie dies manchmal behauptet wird, sondern können an außerordentlich unterschiedliche Diskursstränge anschließen; dies verleiht ihnen ihre besondere Durchschlagskraft. Für die hypertechnokratischen Reforminitiativen besteht der Nutzen der Allianz mit der Reformpädagogik darin, dass derartige Initiativen hierdurch im pädagogischen Feld anschlussfähig werden. Hypertechnokratische Reformargumente werden so reformpädagogisch ‚gezähmt’ und mit moralischem Reformpathos aufgeladen. Das im pädagogischen Feld häufig vorhandene Misstrauen gegenüber aus dem Bereich der Wirtschaft stammenden Initiativen wird so ganz wesentlich reduziert. Reformplädoyers wie diese operieren dabei nicht selten mit ‚Umarmungsbegriffen‘ (…), die allgemeine Zustimmung erzeugen, weil niemand das Gegenteil ernsthaft wollen kann. Wer kann gegen die Autonomie von Schulen sein, wer gegen eine Überwindung der Stofffülle zugunsten eines Lernens an authentischen Problemsituationen? Was ist schließlich gegen die Überwindung von äußerlicher Belehrung zugunsten eines selbstgesteuerten Lernens einzuwenden?“

(Bellmann/Waldow 2007: 492)

Die treffend benannten „Umarmungsbegriffe“ wie ‚Autonomie‘, ‚Selbstorganisation‘, ‚Lebenslanges Lernen‘, ‚Lernpartnerschaften‘ oder ‚Kooperation‘ haben also eine Art Scharnierfunktion, die verschiedene semantische Referenzbereiche oder Diskursfelder übergreift und sie diskursiv miteinander verbindet. Emphatische Begriffe wie ‚Autonomie‘, die auch in der Pädagogik eine zentrale Rolle spielen, werden mit neuen betriebswirtschaftlichen Steuerungs- und Kontrollformen wie ‚Evaluation‘ gekoppelt und als ‚Emanzipation‘ der Einzelschule gegenüber staatlicher Intervention legitimiert. Wie zentral die bildungspolitische Legitimation für die Durchsetzung neuer ökonomienaher Steuerungsinstrumente für die Reform ist, machen die erwähnten Diskursfunktionen wie ‚Immunisierung gegen Kritik‘ oder Erhöhung der ‚Durchschlagskraft‘ (also Akzeptanzgewinnung und Reduzierung von ‚Misstrauen‘) durch ‚moralische Aufladung‘ deutlich. Gerade die moralisch-pathetische Aufladung ‚kalter‘ ökonomischer bzw. technokratischer Termini durch ‚warme‘ Begriffe wie Autonomie versieht den Diskurs mit einer emotiven Grundstimmung, die zu seiner Akzeptanz beiträgt. Ein anderes Beispiel für die Durchsetzung neuer Begriffe und sowie die ‚Reformulierung‘ gesellschaftlicher Ansprüche in der Berufsbildung zeigt die folgende Interviewpassage:

3.4 Effekte von Ökonomisierung: Entsolidarisierung, Entwertungen und autoritäre Einstellungen 

Ökonomisierende Veränderungen können in zweierlei Hinsicht dramatische Effekte für Institutionen, Demokratie und den gesellschaftlichen Zusammenhalt haben:

1. Insofern ein bestimmter Grad der strukturellen Entgrenzung ökonomischer Prinzipien und Regeln erreicht bzw. überschritten wird. So haben Ute Volkmann und Uwe Schimank ein fünfstufiges Schema ökonomisierender Veränderungen in außerökonomischen Bereichen entwickelt, bei dem die Stufen der Ökonomisierung von anfänglichen Könnenserwartungen an die Akteure –  z.B. bezüglich eines effizienteren Umgangs mit Ressourcen – über Sollens- und Müssenserwartungen mit Zielfestschreibungen bis hin zur Erwirtschaftung materieller, vor allem monetärer Profite als Hauptziel reicht (Schimank/Volkmann 2008). Dies ist bei Krankenhäusern zu beobachten, die nach der Gesundheitsreform von 2007 (Fallpauschalen, Krankenhausmanagement, umfassender Wettbewerb und Monitoringsystem) einen Gewinn erwirtschaften müssen, da sie sonst von Schließung bedroht sind.
2. Wenn durch besagte ökonomistische Entgrenzung grundlegende gesellschaftliche und universelle Werte wie Gleichheit, Menschenwürde, Gerechtigkeit, Autonomie usw. entwertet oder ökonomisch umgewertet werden und dies nachhaltige Folgen für Demokratie und sozialen Zusammenhalt hat.

Dass eine entgrenzte und entgrenzende Ökonomisierung die angedeuteten dramatischen Auswirkungen auf soziale Institutionen und Normen haben kann, legen Befunde der empirischen Langzeitstudie „Deutsche Zustände“ (Heitmeyer 2012) von 2002 bis 2011 nahe. Wilhelm resümiert Ergebnisse, die in dem Zusammenhang relevant sind, folgendermaßen:

„Auf der Ebene der Individuen findet diese ihren Ausdruck in ökonomistischen Einstellungen: das heißt, soziale Beziehungen, Verhältnisse zu fremden Gruppen etc. werden ausschließlich nach ihrer Nützlichkeit, Verwertbarkeit und Effizienz bewertet (…). Schon damals – vor der Finanzkrise – meinte rund ein Drittel der Befragten, die Gesellschaft könne sich weder menschliche Fehler noch Menschen leisten, die wenig nützlich sind. Etwa 40 % waren der Ansicht, dass in unserer Gesellschaft zu viel Rücksicht auf Versager genommen wird. Zu viel Nachsicht sei in dieser Gesellschaft nicht angebracht. Schließlich hielt etwa ein Viertel moralisches Verhalten für einen Luxus, den wir uns nicht mehr leisten können (…). Fast die Hälfte der Befragten gab damals an, es gebe ‚Dinge, die wichtiger sind als die Beziehung zu anderen‘. Und beinahe drei Viertel waren der Ansicht, es sei günstiger, anderen Personen gegenüber seine tatsächlichen Absichten nicht mitzuteilen (…), auch dies aus wirtschaftlich-kalkulatorischen Gründen. Betrachtet man die statistischen Zusammenhänge zwischen ökonomistischen Einstellungen und den verschiedenen Formen von gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit, so fällt auf, dass die höchsten Korrelationen bezüglich jener Gruppen existieren, denen aufgrund solcher Einstellungen eine besonders geringe Nützlichkeit, Effizienz und Verwertbarkeit zugeschrieben wird: Langzeitarbeitslose, Obdachlose, Behinderte, und Fremde.“

(Heitmeyer 2018: 130–132)